Valuation of Capital Assets for Foreign Group Members

Lange war es umstritten, ob die Ausschlussbestimmung für eine Firmenwertabschreibung at ausländischen Gruppenmitgliedern eine unzulässige Discrimination darstellt. Auf Grundlage eines EuGH-Urteils sowie eines Erkenntnisses des Supreme Administrative Court (GZ 2015/15/0001 vom 10.2.2016) steht die Firmenwertabschreibung auch für Beteiligungen an ausländischen Körperschaften zu. Eine aktuelle BMF Info vom 16.6.2016 (BMF-010203/0178-VI/6/2016) nimmt nun zu praktischen Folgefragen Stellung:

For the Veranlagungszeiträume 2005 bis 2013 is a Wiederaufnahme bereits veranlagter Jahre aus Gründen des EuGH-Urteils bzw. des Erkenntnisses des VwGH Not possible, weil diese None Wiederaufnahmegrund nach § 303 BAO darstellen. Liegt ein anderer Wiederaufnahmegrund (z.B. Wiederaufnahme im Rahmen einer Business audit) vor, hat die Geltendmachung der Depreciation of company value im Rahmen des wiederaufgenommenen Verfahrens zu erfolgen.

Ab dem Veranlagungsjahr 2014 wurde die Firmenwertabschreibung durch das Tax Reform Act 2014 insofern begrenzt, als diese nur mehr für before dem 1.3.2014 erworbene Anteile anzuwenden ist. Noch offene Fünfzehntel aus der Firmenwertabschreibung für Beteiligungen, die bereits davor angeschafft wurden, können weiter abgesetzt werden, wenn sich der steuerliche Vorteil aus der Firmenwertabschreibung beim ursprünglichen Erwerb onto the Kaufpreisbemessung auswirken konnte und die Einbeziehung der Körperschaft in one Business group spätestens für ein Wirtschaftsjahr erfolgt ist, das im Kalenderjahr 2015 geendet hat. Bei der Anschaffung von Beteiligungen an nicht unbeschränkt steuerpflichtigen (foreign) Gruppenmitgliedern kann nach Ansicht des BMF Basically Not of that ausgegangen werden, dass die Depreciation of company value I'm Kaufpreis Niederschlag fand, da für eine solche Beteiligung gesetzlich keine Firmenwertabschreibung vorgesehen war und kein Vertrauensschutz gegeben ist. Dies gilt jedenfalls für jene Fälle, in denen die Firmenwertabschreibung für ausländische Gruppenmitglieder nicht at the erstmaligen Abgabe der Steuererklärung beantragt wurde (und die Beteiligung auch innerhalb von drei Jahren ab Erwerb in die Unternehmensgruppe einbezogen wurde). Wurde hingegen die Depreciation of company value in the Tax return valid gemacht, so wird eine Kaufpreisbeeinflussung also Possible erachtet. Die Depreciation of company value steht dann bei Erfüllung der allgemeinen Voraussetzungen auch für die Veranlagungszeiträume ab 2014 To.

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