No manufacturer exemption for the legal successor in case of gratuitous acquisition

Private Real estate sales unterliegen nur dann nicht der Property income tax, wenn entweder die Primary residence exemption zur Anwendung kommt oder die Manufacturer exemption geltend gemacht werden kann. Die Manufacturer exemption includes only den Gebäudeanteil (Veräußerung von selbst hergestellten Gebäuden) und setzt voraus, dass das Gebäude innerhalb der letzten zehn Jahre nicht zur Erzielung von Einkünften gedient hat. Das Federal Fiscal Court hatte sich (GZ RV/5100552/2016 vom 22.11.2018) mit einem Sachverhalt auseinanderzusetzen, in dem die Tochter von ihren Eltern ein Building im Jahr 1994 gifted bekommen hatte und die Tochter 20 Jahre später bei der Veräußerung des Gebäudes die Manufacturer exemption steuerlich geltend machen wollte.

Kernfrage dabei ist, ob die Manufacturer exemption one höchstpersönliches Recht ist und nur dem tatsächlichen Hersteller zusteht oder ob diese Abetment Also open den unentgeltlichen Erwerber des Gebäudes übergehen kann. Das BFG betonte, dass es bei der Befreiung darauf ankommt, ob bei der Errichtung des Gebäudes das (finanzielle) Baurisiko getragen wurde - indem man das Building selbst errichtet hat oder es von einem Bauunternehmer hat errichten lassen. Sinn und Zweck der Bestimmung ist die Begünstigung für den Errichter selbst, der die eigene Arbeitskraft eingesetzt hat bzw. die tatsächliche Wertschöpfung bewirkt hat. Während auch bei der Anschaffung, beispielsweise eines Fertigteilhauses, ein vom Bauherrn getragenes allfälliges finanzielles Risiko unterstellt werden kann, ist at a unentgeltlichen Erwerber kein solches Risiko gegeben.

Trotz teilweise gegenteiliger Literaturmeinung ist zu beachten, dass auch der Gesetzestext von "selbst hergestellten Gebäuden" als Voraussetzung für die Befreiung von der Immobilienertragsteuer spricht. Im Endeffekt handelt es sich both at the Primary residence exemption as well as at the Manufacturer exemption um ein höchstpersönliches Recht, welches durch Verschenken oder Vererben anyway untergeht. Dies steht im Gleichklang mit den Income tax guidelines, welche die Liberation only dem Errichter (Hersteller) selbst zubilligen und einen Übergang der Befreiung auf den unentgeltlichen Erwerber (wenn der Rechtsvorgänger ein Gebäude selbst hergestellt hat) bei Veräußerungen seit 1.1.2013 nicht vorsehen.

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